SPD entzieht sich der Verantwortung

Stellungnahme der CDU zur vergangenen Ratssitzung

27.08.2020
Meik Blase ist Ratsherr und stv. Vorsitzender der CDU Espelkamp.
Meik Blase ist Ratsherr und stv. Vorsitzender der CDU Espelkamp.

Kurz nach Eröffnung der letzten Ratssitzung im großen Saal des Bürgerhauses kam es zum Eklat: André Stargardt SPD erhob den Vorwurf, dass angeblich die Corona-Regeln nicht eingehalten werden. Er sei der Meinung, dass CDU-Ratsmitglied Dietrich Töws, der am Wochenende aus dem „Krisengebiet“ Kroatien zurückgekehrt ist, die Sitzung verlassen solle, um sich in häusliche Quarantäne zu begeben. Daraufhin zeigte Dietrich Töws allen Anwesenden den negativen Tests, den er vorschriftsmäßig durchgeführt hat. Trotzdem verließen die SPD-Fraktion und die Grünen den Saal und nahmen nicht mehr an der Sitzung teil.

Dazu gibt die CDU Espelkamp folgende Stellungnahme ab:

Das Ratsmitglied Dietrich Töws war wie 150 000 andere Deutsche im Kroatien Urlaub und nicht in einem „Krisengebiet“. Während seines Aufenthalts vor Ort wurde Kroatien als Risikogebiet eingestuft. Deshalb hat sich Töws nach seiner Rückkehr an die Corona-Einreiseverordnung gehalten und einen ersten Test durchgeführt der negativ war. Weiterhin traten in den nächsten Tagen bei ihm keinerlei Symptome auf und er nahm an der Ratssitzung teil. Seit Ausbruch der Corona Pandemie werden die Ratssitzungen nicht mehr im Ratssaal durchgeführt, sondern mit viel Abstand im großen Saal des Bürgerhauses. Beim rein und rausgehen werden selbstverständlich Masken getragen. Dietrich Töws hat sich freiwillig auch einem zweiten Test unterzogen. Darüber hinaus hat das Gesundheitsamt des Kreis Minden-Lübbecke mittlerweile bestätigt, dass er alles richtig gemacht habe.

"SPD kennt keine Grenzen mehr"

Die CDU Espelkamp verurteilt diese Art und Weise der SPD. Der stellvertretende Vorsitzende Meik Blase dazu: „Es zeigt sich bereits seit geraumer Zeit, dass die SPD im Wahlkampf keine Grenzen mehr kennt und persönlich wird. Der direkte SPD-Gegenkandidat von Dietrich Töws, André Stargardt, hätte sich im Vorfeld der Sitzung einfach melden können, wenn er auf Grund seiner vorherigen Corona Erkrankung Angst hat. Wir vermuten deshalb hinter dieser Aktion eine klare Taktik. Das Atoll in Espelkamp gehört der Stadt Espelkamp. Seit knapp 10 Jahren wird die technische und kaufmännische Betriebsführung durch einen externen Betreiber durchgeführt, der einfach eine viele bessere Erfahrung in diesem Bereich hat. Wir haben mit dem Atoll ein Freizeitbad und kein einfaches Hallenbad. Es ist nicht die Hauptaufgabe einer kommunalen Verwaltung ein so großes Freizeitbad zu betreiben. Nichtsdestotrotz beschließt der Verwaltungsrat, ein Gremium besetzt mit Mitgliedern des Rates, sowohl die Öffnungszeiten, die Eintrittspreise, als auch bauliche Maßnahmen. Der Verwaltungsrat hat in der Vergangenheit auch mit den Stimmen der SPD, fast alle Abstimmungen einstimmig durchgeführt, zum Beispiel auch, dass der Betreibervertrag jetzt wieder erneut europaweit ausgeschrieben werden soll. Im Wahlkampf will sich die SPD daran nicht mehr erinnern und plakatiert plötzlich, das Atoll wieder in kommunale Hand zu überführen.

"Wahlkampfgetöse"

Das ist einfach Wahlkampfgetöse und wäre bei dieser Ratssitzung offensichtlich geworden, denn die SPD hätte sich positionieren müssen. Deshalb kam die Aktion, nicht an der Sitzung teilzunehmen, der SPD sehr gelegen. Bis zum Schluss an der Sitzung teilgenommen hat hingegen die SPD-Bürgermeisterkandidatin und weitere SPD-Kandidaten. Sie wollte sich am Trauerspiel der SPD wohl nicht beteiligen. Das Tischtuch zwischen ihr und der SPD scheint mehr und mehr zerrissen. Die SPD fordern wir auf, ihre Sitzungsgelder zu spenden, denn diese Arbeitsverweigerung rechtfertig nicht, dass die Ratsmitgliederdieses Geld erhalten.“