Wichtige Zukunftsprojekte beschlossen
Ein Jahr nach der Kommunalwahl hat die CDU Espelkamp im Rahmen einer Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz gezogen. Im Mittelpunkt standen die Zukunftsprojekte der Stadt, die angespannte Haushaltslage und die politische Arbeit im Stadtrat.
„Wir haben bei der Kommunalwahl einen klaren Vertrauensbeweis erhalten. Wir stellen 20 von 38 Ratsmitgliedern. Das verstehen wir aber nicht als Freifahrtschein, sondern als Arbeitsauftrag“, erklärt der CDU-Vorsitzende Florian Hemann. „Unsere Aufgabe ist es, Probleme zu lösen, Chancen zu nutzen und Entscheidungen zu treffen, die Espelkamp langfristig weiterbringen.“
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Rogalske unterstreicht die Verantwortung der CDU als Mehrheitsfraktion: „Die Menschen erwarten von uns keine Dauerdebatte, sondern Lösungen. Wir hören zu, wägen ab und sind offen für gute Argumente. Aber am Ende müssen Entscheidungen getroffen werden.“
Eine klare Position bezieht die CDU beim Rathausneubau. Sie hält diesen für die langfristig wirtschaftlichere und zukunftsfähigere Lösung. Das bestehende Gebäude weise erhebliche bauliche und technische Probleme auf, unter anderem bei Brandschutz, Haustechnik und Barrierefreiheit.
Besonders kritisch sieht die CDU die Darstellung von SPD und Unabhängigen, eine Sanierung sei die günstigere Alternative. „62 Millionen Euro für einen Neubau stehen rund 92 Millionen Euro für eine Sanierung gegenüber. Wer den Menschen eine Sanierung als günstige Alternative verkauft, flunkert ihnen beim Thema Rathaus etwas vor“, macht Florian Hemann deutlich.
„Es geht nicht um einen teuren Neubau gegen eine billige Sanierung. Wir müssen langfristig denken und die wirtschaftlich sinnvollste Lösung wählen“, ergänzt Thomas Rogalske. Einen Bürgerentscheid sehe man als legitimes demokratisches Instrument. Entscheidend sei aber eine ehrliche Diskussion.
Auch bei der Innenstadt und dem ehemaligen Adient-Gelände sieht die CDU große Entwicklungsmöglichkeiten. „Der Espelkamper Sommer auf dem Wilhelm-Kern-Platz hat gezeigt, welches Potenzial in unserer Innenstadt steckt. Wir müssen Aufenthaltsqualität, Veranstaltungen, Gastronomie und Einzelhandel zusammendenken“, sagt Hemann.
Das Adient-Gelände biete ebenfalls eine besondere Chance: „Aus einer ehemaligen Industriefläche kann ein neues Stück Espelkamp entstehen. Wir wollen dort eine vernünftige Mischung aus Wohnen, Grünflächen und Aufenthaltsbereichen ermöglichen.“
Positiv bewertet die CDU zudem die Entscheidung des Kreistages zum Neubau des Klinikums Lübbecker Land. „Das ist eine historische Entscheidung für unsere Region. Wir haben das Vorhaben von Anfang an unterstützt und sind überzeugt, dass auch Espelkamp davon profitieren wird“, so Thomas Rogalske.
Bei allen Vorhaben müsse die schwierige Haushaltslage berücksichtigt werden. „Espelkamp kann sich nicht mehr alles leisten, was wünschenswert wäre. Wir müssen Prioritäten setzen und genau hinschauen, wofür wir Geld ausgeben“, erklärt Rogalske.
Florian Hemann ergänzt: „Es geht nicht um Sparen um jeden Preis. Wir müssen dort investieren, wo es notwendig ist, dürfen uns aber finanziell nicht übernehmen. Unser Ziel ist nicht die billigste Stadt, sondern eine Stadt, die sich ihre Zukunft noch leisten kann.“
Für die CDU bleibt ein sachorientierter Umgang im Stadtrat wichtig. Gute Vorschläge anderer demokratischer Fraktionen werde man unabhängig von ihrer Herkunft prüfen. Gleichzeitig müsse der Rat handlungsfähig bleiben.
Thomas Rogalske fasst den Anspruch der CDU zusammen: „Wir wollen nicht jeden Tag die nächste politische Schlagzeile suchen, sondern jeden Tag ein Stück an der Zukunft unserer Stadt arbeiten. Unser Anspruch ist, dass Espelkamp am Ende vorankommt.“