„Bauen im Außenbereich muss vereinfacht werden“

Austausch von Bianca Winkelmann MdL mit dem Espelkamper Bürgermeister Dr. Henning Vieker

15.07.2021, 15:33 Uhr | Bianca Winkelmann

Verbesserungsbedarf sahen die CDU-Landtagsabgeordnete aus Rahden und der in seine erste Amtszeit gewählte Bürgermeister in § 35 des Baugesetzbuchs, der das Bauen im Außenbereich regelt. Lob gab es insbesondere für die Hilfe des Landes NRW im vergangenen Jahr im Bereich der pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle.

So wie viele Kommunen mit hohen Gewerbesteuereinnahmen wurde auch Espelkamp von den wirtschaftlichen Einschränkungen des vergangenen Jahres stark tangiert. Neben der Pandemie seien auch Probleme von Unternehmen beim Zugang zu Rohstoffen ursächlich für rückläufige Gewerbesteuerzahlungen. Ein entsprechendes Hilfsprogramm des Landes habe sehr geholfen, um diese Einschnitte aufzufangen. Auch zeigte sich Dr. Vieker besonders erfreut über die Förderung des Landes NRW für das Waldfreibad in Espelkamp, wo im August mit den nächsten Baumaßnahmen begonnen werde. Winkelmann: „Dass wir als Land NRW mit 2,326 Millionen Euro allein dieses Projekt fördern können, ist ein wichtiges Signal für die Menschen hier vor Ort. Wir wollen unsere Kommunen lebens- und liebenswert erhalten, nicht nur in den Ballungsräumen, sondern gerade auch bei uns im ländlichen Raum.“

Dass Espelkamp hier auf einem guten Weg sei, zeigten auch die vielen Anfragen für private Baugrundstücke und Baugenehmigungen, so der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang, aber auch aus gewerblicher Sicht gebe es allerdings regelmäßig Hürden durch das Baugesetzbuch, die der Entwicklung der Ortschaften entgegenstünden. Bianca Winkelmann führte aus, dass Änderungen im Baugesetzbuch aus nordrhein-westfälischer Sicht vor allem durch Bundesratsinitiativen herbeigeführt werden könnten: „Ich erlebe im Umweltbereich regelmäßig, wie komplex diese Herangehensweise ist und dass Veränderungen auf diesem Weg besonders viel Zeit brauchen.“

Im breiten Spektrum der Landesthemen standen auch die Landesstraßen im Fokus sowie die städtebauliche Entwicklung. Dazu Dr. Vieker: „Das Programm Soziale Stadt hat seine Wurzeln in NRW und wir hoffen, dass wir im Bereich des Umgestaltung zentraler Orte unserer Innenstadt auch hier eine weitere Unterstützung erfahren werden.“ Bianca Winkelmann bekräftigte, dass sie sich auch in Zukunft für Förderungen in ihrem Wahlkreis und damit auch in Espelkamp einsetzen werde.